Xhelali und Donika müssen zurücktreten. Schämt euch!
Die Verantwortung darf nicht bei den Polizisten, Staatsanwälten oder Richtern enden, die unmittelbar beteiligt waren. Sie muss bis an die Spitze der institutionellen und politischen Hierarchie reichen. Die Rücktritte von Xhelal Sveçla und Donika Gërvalla hätten längst erfolgen müssen.
Imer Mushkolaj
Arlinda Zekaj wurde nicht getötet, weil niemand wusste, dass sie in Gefahr war. Sie wurde nicht getötet, weil sie nicht um Hilfe gebeten hatte. Auch nicht, weil sie die Institutionen nicht gewarnt hätte. Im Gegenteil: Sie hatte getan, was eine Bürgerin tun sollte, wenn sie sich bedroht fühlt: Sie hatte die Polizei um Hilfe gebeten, die Gewalt angezeigt, beim Gericht Schutz beantragt und die Staatsanwaltschaft auf die Gefahr aufmerksam gemacht, die ihr drohte. Sogar nur drei Tage vor ihrer Ermordung hatte sie der Oberstaatsanwältin von Peja geschrieben und ihr unmissverständlich klargemacht, dass ihr Leben in Gefahr war. Trotzdem wurde sie getötet.
Das ist der schrecklichste Teil dieser ganzen Tragödie. Arlinda war keine Frau, die der Staat nicht finden konnte, um sie zu schützen. Sie war eine Frau, die selbst zum Staat ging, an die Türen der Institutionen klopfte und darum bat, den Menschen, die sie bedrohten, nicht allein gegenüberzustehen. Doch die Institutionen boten ihr nicht den notwendigen Schutz. Am Ende wurde sie Opfer von Gewalt, aber auch eines Systems, das genau dann versagte, als es am dringendsten hätte funktionieren müssen.
Wenn eine Bürgerin davor warnt, dass sie getötet werden könnte, und die Institutionen sie nicht schützen können, haben wir es nicht nur mit einem Kriminalfall zu tun. Wir haben es mit einem Staatsversagen zu tun.
Die Chronologie des Falls ist erschütternd. Von der ersten Anzeige wegen Gewalt im Juli über den Antrag auf eine sofortige Schutzanordnung im September bis hin zur Warnung an die Oberstaatsanwältin wenige Tage vor dem Mord waren dies Signale, die die Schutzmechanismen hätten aktivieren müssen. Es gab Verzögerungen, Mängel und institutionelles Nichtstun. Das ist keine Frage politischer Auslegung mehr. Es ist ein Alarmzeichen dafür, wie unsere Institutionen mit dem Leben von Frauen umgehen, die Schutz suchen.
Doch diese Tragödie offenbart noch etwas anderes: den Verfall eines Justizsystems, das oft so wirkt, als existiere es eher, um Verfahren abzuwickeln, als um den Bürgerinnen und Bürgern Gerechtigkeit zu verschaffen. Eine Polizei, die Anzeigen aufnimmt, Aussagen protokolliert und Formulare ausfüllt, aber nicht unbedingt die Ernsthaftigkeit der Gefahr erkennt. Eine Staatsanwaltschaft, die möglicherweise Informationen über ernsthafte Drohungen in Händen hält, aber nicht mit der Dringlichkeit handeln kann, die eine solche Situation erfordert. Ein Gericht, das Schutz garantieren sollte, sich in bestimmten Fällen aber in ein weiteres Glied der Kette aus Warten und Verzögerungen verwandelt.
Was nützt eine Schutzanordnung, wenn sie nicht umgesetzt wird? Was nützt eine Anzeige bei der Polizei, wenn das Opfer weiterhin in der Angst leben muss, morgen vielleicht nicht mehr am Leben zu sein? Was nützt ein Justizsystem, das erst reagiert, nachdem ein Mord geschehen ist?
In dieser Geschichte darf auch die politische Verantwortung nicht außer Acht gelassen werden. Xhelal Sveçla als Innenminister und Donika Gërvalla als Justizministerin können sich nicht so verhalten, als sei diese Tragödie eine Angelegenheit, die nur Beamte der unteren Ebenen betrifft. Natürlich bearbeiten Minister nicht selbst die Anzeigen von Bürgerinnen und Bürgern, verfassen keine Anklageschriften und verkünden keine Gerichtsurteile. Doch genau deshalb gibt es die Ämter, die sie innehaben: um das Funktionieren der Institutionen, die Aufsicht über die Politik und die Rechenschaftspflicht für Versäumnisse in den von ihnen geleiteten Bereichen sicherzustellen.
Es ist inakzeptabel, dass ihre Antwort nach einem solchen Fall lautet, ein Rücktritt würde weder die Stärkung von Frauen noch die Aufklärung der Verantwortlichkeiten voranbringen. Wir alle wissen, dass der Rücktritt der beiden Minister Arlinda nicht ins Leben zurückbringen wird. Ebenso wenig würde ein Rücktritt Ermittlungen, Strafverfolgung und die Bestrafung der Verantwortlichen ersetzen. Die Frage ist viel umfassender: Gibt es in diesem Land einen Maßstab für politische Verantwortung?
Der Rücktritt von Sveçla und Gërvalla wäre nicht nur ein moralischer Akt, sondern politische Verantwortung für das Versagen der Institutionen unter ihrer Leitung. Er wäre ein Signal, dass das Leben einer Bürgerin nicht als Statistik behandelt werden darf und dass der Verlust eines Lebens nach wiederholten Warnungen nicht mit einigen Pressekonferenzen und Erklärungen zu Ermittlungen abgetan werden kann. Er wäre auch eine Möglichkeit, Raum dafür zu schaffen, die Verantwortlichkeiten zu klären, ohne dass die Minister ihre Ämter verteidigen müssen.
Es stimmt, dass einige Polizeibeamte sowie Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft suspendiert wurden. Doch eine Suspendierung ist keine Gerechtigkeit. Sie ist weder der Abschluss der Ermittlungen noch ein Ersatz für individuelle und institutionelle Verantwortung. Jede Handlung und Unterlassung, jede Verzögerung, jede Entscheidung und jede Nachlässigkeit muss untersucht werden. Niemand darf aufgrund seiner Position, seines Ranges oder seiner politischen Verbindungen geschützt werden.
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Diese Tragödie muss allen Institutionen, aber auch der Gesellschaft als Warnsignal dienen. Es reicht nicht, nach jedem Mord auf die Straße zu gehen, Proteste abzuhalten, Fotos zu veröffentlichen und Gerechtigkeit zu fordern, um danach bis zum nächsten Fall zum gewohnten Alltag zurückzukehren. Die Art und Weise, wie Gewalt gegen Frauen behandelt wird, muss sich ändern. Es muss verstanden werden, dass eine Drohung kein Familienstreit ist, dass Gewalt keine Privatsache ist und dass das Opfer nicht immer wieder beweisen müssen darf, dass sein Leben in Gefahr ist.
Die Polizei muss sofort reagieren, die Staatsanwaltschaft dringend handeln, die Gerichte dürfen Verfahren nicht verschleppen und die Sozialbehörden dürfen Opfer nicht wie Verwaltungsfälle behandeln. Es muss ein System geben, das kommuniziert, Maßnahmen koordiniert und den Fall so lange begleitet, bis der Schutz des Opfers sichergestellt ist. Denn es reicht nicht, wenn jede Institution sagt, sie habe ihren Teil der Arbeit erledigt, wenn die Bürgerin am Ende ungeschützt bleibt.
Auch die Gesellschaft muss die Normalisierung von Gewalt, die Rechtfertigungen für Gewalttäter und die Mentalität zurückweisen, die eine Frau als Eigentum eines anderen betrachtet. Schweigen, Verharmlosung und die Schuldzuweisung an die Opfer sind Teil einer Kultur, die Gewalt nährt und denjenigen, die sie ausüben, den Weg ebnet.
Der Premierminister und die Regierung können sich nicht damit begnügen, Berichte entgegenzunehmen und zu versprechen, sie zu analysieren. Die Ergebnisse müssen veröffentlicht, die Verantwortlichen ermittelt und konkrete Maßnahmen ergriffen werden. Doch die Verantwortung darf nicht bei den Polizisten, Staatsanwälten oder Richtern enden, die unmittelbar beteiligt waren. Sie muss bis an die Spitze der institutionellen und politischen Hierarchie reichen.
Arlinda Zekaj brauchte kein Beileid, keine Pressekonferenzen und keine Solidaritätsbekundungen. Sie brauchte Schutz. Sie bat darum, bekam ihn aber nicht. Dieses Versagen lässt sich durch keinen Bericht und kein Versprechen, Ermittlungen durchzuführen, vertuschen.
Wenn nicht einmal ihr Fall ausreicht, um politische Verantwortung einzufordern, muss man fragen, was noch geschehen muss, damit jemand in diesem Staat Rechenschaft ablegt. Ein Staat, der eine Frau nicht schützen kann, die davor warnt, dass sie getötet werden könnte, kann nicht behaupten, seiner grundlegendsten Pflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nachzukommen.
Arlinda darf nicht ein weiterer Name auf der Liste ermordeter Frauen bleiben. Ihr Mord muss zum Wendepunkt werden, und der Ausgangspunkt dieses Wandels muss die Verantwortung sein. Auch die politische. Auch die institutionelle. Auch die strafrechtliche. Der Staat versagt nicht erst, wenn der Mörder den Abzug drückt. Er versagt auch, wenn er das Opfer allein lässt, nachdem es um Hilfe gebeten hat. Und für dieses Versagen muss jemand Rechenschaft ablegen.















