Die Regierung des Kosovo hat beschlossen, für einen Zeitraum von 60 Tagen Notmaßnahmen für die Stromversorgung auszurufen.

Die Maßnahmen sollen eine stabile Energieversorgung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft sicherstellen, während das Land mit Schwierigkeiten im Energiesektor konfrontiert ist.

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Ministerpräsident Albin Kurti sagte in der Regierungssitzung, dass sich die Lage aufgrund von Einschränkungen der heimischen Erzeugungskapazitäten und der Blockade der Stromübertragungsleitungen durch Serbien verschärft habe.

Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zählen die Nutzung der Erzeugungskapazitäten des Wasserkraftwerks Ujman, Stromeinsparungen durch öffentliche Einrichtungen und die Ergreifung weiterer Maßnahmen nach Bedarf.

„Angesichts der Einschränkungen der heimischen Erzeugungskapazitäten und der Blockade der Stromübertragungsleitungen durch Serbien ist die Lage im Kosovo natürlich schwieriger geworden. Daher hat das Wirtschaftsministerium vorgeschlagen, für einen Zeitraum von zwei Monaten, also sechzig Tagen, energiewirtschaftliche Notmaßnahmen auszurufen. Diese Maßnahmen umfassen die Nutzung der Erzeugungskapazitäten des Wasserkraftwerks Ujman für die Kunden des Universaldienstes, Maßnahmen zur Stromeinsparung durch öffentliche Einrichtungen sowie weitere Maßnahmen, die die Regierung bei Bedarf ergreifen kann. Unser Ziel ist es, die bestehenden Kapazitäten so effizient wie möglich zu nutzen und die Risiken für eine stabile Versorgung der Bürgerinnen und Bürger sowie unserer Wirtschaft zu verringern“, erklärte Kurti, berichtet KP.

Wirtschaftsministerin Artane Rizvanolli teilte mit, dass das Wasserkraftwerk Ujman verpflichtet werde, in Zeiten hoher Nachfrage Strom zu erzeugen und diesen an den Universaldienstanbieter zu verkaufen, um die Bürgerinnen und Bürger sowie Kleinst- und Mittelunternehmen zu versorgen.

Außerdem wird ein technischer Notfallausschuss eingerichtet, der die Lage überwachen und der Regierung zusätzliche Maßnahmen vorschlagen soll. Alle öffentlichen Einrichtungen werden verpflichtet, Schritte zur Stromeinsparung zu unternehmen.

„In Anbetracht dieser Faktoren und der anhaltenden Blockade der Leitungen durch Serbien schlagen wir vor, Notmaßnahmen auszurufen, die die Ergreifung mehrerer Sofortmaßnahmen umfassen. Dazu gehören die Verpflichtung des Wasserkraftwerks Ujman, in Zeiten hoher Nachfrage Strom zu erzeugen und diesen an den Universaldienstanbieter für die Bürgerinnen und Bürger sowie Kleinst- und Mittelunternehmen zu verkaufen. Vorgesehen ist außerdem die Einrichtung eines technischen Notfallausschusses, der die Lage überwacht und weitere Maßnahmen vorschlägt, welche die Regierung ergreifen kann. Der Beschluss verpflichtet zudem alle öffentlichen Einrichtungen, während dieses Zeitraums Maßnahmen zur Stromeinsparung zu ergreifen“, erklärte sie.

Für das Inkrafttreten der Notmaßnahmen ist jedoch auch die Zustimmung des Parlaments des Kosovo erforderlich.

Rizvanolli informierte außerdem über Verzögerungen bei der Wiederinbetriebnahme des Blocks B1 des Wärmekraftwerks Kosovo B. Ihr zufolge hat der Vertreter der Europäischen Union im Kosovo als Auftraggeber des Projekts zur erneuten Installation der Elektrofilter und zur Reduzierung der Stickoxide über Verzögerungen bei der Durchführung der Arbeiten informiert.

Die Wiederinbetriebnahme dieses Blocks war gemäß dem Vertrag zwischen der EU und dem Auftragnehmer für den 25. November geplant.

In derselben Sitzung beschloss die Regierung außerdem, der Kosovo-Energiegesellschaft (KEK) vorübergehend eine gemeinwirtschaftliche Verpflichtung aufzuerlegen, um im Dezember grenzüberschreitende Übertragungskapazitäten für Strom bereitzustellen.

Ministerin Rizvanolli erläuterte, dass KEK verpflichtet werde, Nutzungsrechte für einen Teil dieser Kapazitäten für den Zeitraum vom 1. bis zum 31. Dezember 2026 zu sichern.

Ihr zufolge soll diese Maßnahme einen möglichen Anstieg der Kosten für grenzüberschreitende Kapazitäten verhindern, da die Preise während Zeiten hoher Auslastung der Übertragungsleitungen deutlich steigen können.

Die Regierung begründete diese Maßnahmen mit der Notwendigkeit, die Schwierigkeiten im Energiesektor zu bewältigen und das Risiko von Versorgungsunterbrechungen zu verringern.