Rizvanolli erklärt, warum die Regierung den Energiehandel mit serbischen Unternehmen gestoppt hat
Wirtschaftsministerin Artane Rizvanolli teilte mit, dass die Regierung des Kosovo beschlossen hat, den Handel mit elektrischer Energie mit serbischen Unternehmen zu untersagen – als Gegenmaßnahme zur Blockierung der Übertragungsleitungen durch Serbien. Auf der Pressekonferenz nach der Regierungssitzung erklärte Rizvanolli, dass die Blockierung der Übertragungsleitungen durch Serbien […]
Wirtschaftsministerin Artane Rizvanolli teilte mit, dass die Regierung des Kosovo beschlossen hat, den Handel mit elektrischer Energie mit serbischen Unternehmen zu untersagen – als Gegenmaßnahme zur Blockierung der Übertragungsleitungen durch Serbien.
Auf der Pressekonferenz nach der Regierungssitzung erklärte Rizvanolli, dass die Blockierung der Übertragungsleitungen durch Serbien seit dem 14. Dezember 2020 dem Kosovo erhebliche finanzielle Schäden zugefügt und die Sicherheit der Stromversorgung gefährdet habe.
Sie nannte das Jahr 2024 als einen der Zeiträume, in denen die Folgen dieser Blockade aufgrund gestiegener Preise für grenzüberschreitende Kapazitäten und der Kosten für den Kosovo besonders deutlich gewesen seien.
„Seit dem 14. Dezember 2020, als sich der Kosovo vom Energieblock mit Serbien abgekoppelt hat und als unabhängiger Regelblock innerhalb des Blocks Albanien-Kosovo funktioniert, blockiert Serbien die Übertragungsleitungen mit dem Kosovo für die kommerzielle Zuteilung und den Handel. Dies hat dem Kosovo erhebliche Schäden zugefügt, darunter finanzielle Schäden, aber auch in einigen Fällen eine Gefährdung der Stromversorgung“, erklärte Rizvanolli.
Die Ministerin betonte, dass der Antrag des Kosovo auf Freigabe der Leitungen nicht mit dem Wunsch zusammenhänge, Strom aus Serbien zu importieren, sondern mit der Möglichkeit, sie für den Transit von Energie aus anderen Staaten zu nutzen.
„Wir wollen die Leitungen mit Serbien nicht freigegeben haben, weil wir Strom aus Serbien importieren möchten. Die Blockierung der Leitungen durch Serbien bedeutet jedoch, dass sie für uns für den Transit nicht nutzbar sind. Das bedeutet, dass Strom aus anderen Staaten nicht über diese Leitungen kommen kann. Dazu kommt, dass dadurch die Lieferung von Energie von der HUPX-Börse, einer der liquidesten Börsen der Region, erheblich erschwert oder unmöglich gemacht wird“, sagte sie.
Rizvanolli teilte mit, dass der Ministerrat der Energiegemeinschaft nach der offiziellen Beschwerde von KOSTT im Jahr 2021 bei der Energiegemeinschaft im Dezember 2025 einen Vertragsverstoß Serbiens festgestellt und das Land verpflichtet habe, die Leitungen bis zum 1. Juli 2026 für den Handel freizugeben.
Serbien habe diese Entscheidung jedoch nach ihren Angaben bis zum festgelegten Termin nicht umgesetzt.
„Nach vielen Bemühungen unsererseits und einer offiziellen Beschwerde, die KOSTT 2021 bei der Energiegemeinschaft eingereicht hat, hat der Ministerrat der Energiegemeinschaft im Dezember 2025 schließlich diesen Verstoß Serbiens gegen den Vertrag und den Acquis festgestellt und bestätigt und Serbien verpflichtet, die Leitungen bis zum 1. Juli 2026 für den Handel freizugeben. Bis zum 1. Juli ist nichts geschehen“, erklärte Rizvanolli.
Die Ministerin berichtete, dass sie sich am 11. November an die Ministerin für Unternehmertum, Handel, Industrie und Innovation, Mimoza Kusari-Lila, gewandt und darum gebeten habe, die Möglichkeit von Handelsmaßnahmen als Gegenmaßnahmen gegen Serbien wegen der Blockierung der Leitungen zu prüfen.
Sie dankte Kusari-Lila für die rasche Reaktion und betonte, dass die heutige Entscheidung nach Prüfung der vorgelegten Unterlagen, einschließlich der Berichte der Energieregulierungsbehörde (ZRRE) und von KOSTT, vorgeschlagen worden sei.
„Aus diesem Grund habe ich mich am 11. November an die Ministerin für Unternehmertum, Handel, Industrie und Innovation, Frau Mimoza Kusari-Lila, gewandt und sie gebeten, diese Angelegenheit und Handelsmaßnahmen als Gegenmaßnahmen gegen Serbien wegen der Blockierung der Leitungen zu prüfen. Ich danke der Ministerin für ihre rasche Reaktion. Nach Prüfung der von uns vorgelegten Unterlagen, einschließlich der Berichte der ZRRE und von KOSTT, hat sie heute die Entscheidung vorgeschlagen, die wir getroffen haben: den Handel mit elektrischer Energie mit serbischen Unternehmen zu untersagen“, erklärte Rizvanolli.
Die Ministerin erläuterte, dass die Entscheidung nicht nur serbische Unternehmen, sondern auch Unternehmen mit serbischen Muttergesellschaften, serbischen Aktionären oder direkten beziehungsweise indirekten Verbindungen zu serbischen Staatsangehörigen umfasst./EO















