Wem schuldet Vjosa Osmani etwas?
In der Politik entstehen oft Mythen über Schulden, die in Wirklichkeit gar nicht existieren. Wenn die Beziehungen zwischen Verbündeten zerbrechen, werden diese Mythen zu öffentlichen Vorwürfen. Eine der jüngsten Debatten dreht sich darum, ob Premierminister Albin Kurti Präsidentin Vjosa Osmani eine zweite Amtszeit an der Staatsspitze schuldet. Die Frage klingt einfach, eröffnet aber […]
In der Politik entstehen oft Mythen über Schulden, die in Wirklichkeit gar nicht existieren. Wenn die Beziehungen zwischen Verbündeten zerbrechen, werden diese Mythen zu öffentlichen Vorwürfen. Eine der jüngsten Debatten dreht sich darum, ob Premierminister Albin Kurti Präsidentin Vjosa Osmani eine zweite Amtszeit an der Staatsspitze schuldet. Die Frage klingt einfach, eröffnet aber in Wirklichkeit eine viel umfassendere Debatte: Wer schuldet wem in der kosovarischen Politik etwas, und was bedeutet das Amt des Präsidenten in einer parlamentarischen Republik wie Kosovo?
Der Präsident sollte gemäß der Logik des kosovarischen politischen Systems niemandem gehören. Weder einer Partei noch einem Anführer noch einer parlamentarischen Mehrheit. Er oder sie sollte über den Parteien stehen. Doch die Geschichte der Wahl von Präsidenten in Kosovo war selten so. Vjosa Osmani wurde 2021 mit den Stimmen der von der Vetëvendosje-Bewegung geführten parlamentarischen Mehrheit und der Unterstützung einiger Oppositionsabgeordneter zur Präsidentin gewählt. Ohne die Stimmen dieser Mehrheit wäre sie nicht Präsidentin geworden. Das ist eine politische Tatsache, keine Interpretation.
Das bedeutet jedoch nicht, dass sie dem Premierminister oder seiner Partei politisch etwas schuldet. Sobald ein Präsident gewählt ist, sollte sich sein Mandat von der Logik der Bündnisse lösen, die ihn an die Macht gebracht haben. Das ist die Theorie. In der Praxis sieht es jedoch oft anders aus.
Während der fünf Jahre ihrer Präsidentschaft stand Osmani politisch meist auf einer Linie mit Kurti. Es gab keine ernsthaften öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen ihnen, und die Präsidentschaft wurde nie zu einem politischen Gegengewicht zur Regierung. Im Gegenteil: In vielen Fällen wurde sie als politische Verbündete der Regierung wahrgenommen.
In einem System, in dem der Präsident eine über den Parteien stehende Figur sein sollte, ist die Wahrnehmung ebenso wichtig wie die Realität. Und die öffentliche Wahrnehmung war lange Zeit, dass Kurti und Osmani ein politisches Tandem bildeten. Dieses Tandem war kein Geheimnis. Es hatte auch Wurzeln in der gemeinsamen politischen Geschichte Osmanis und der Vetëvendosje-Bewegung, insbesondere nach ihrem Austritt aus der LDK und ihrer Annäherung an das politische Lager, das sie später als Präsidentin unterstützte. Genau deshalb stellt sich heute die Frage: Wenn die Beziehung so eng war, ist Kurti dann politisch verpflichtet, Osmani für eine zweite Amtszeit zu unterstützen? Die kurze Antwort lautet: nein.
In einer parlamentarischen Republik wird der Präsident vom Parlament gewählt. Und die Verantwortung für seine Wahl ist kollektiv. Es ist keine persönliche Entscheidung des Premierministers. Wenn Kosovo einen Präsidenten will, der die Einheit des Landes repräsentiert, muss der Name konsensfähig oder zumindest für ein breites politisches Spektrum akzeptabel sein. Das ist die Verantwortung der Mehrheit, aber auch der Opposition. In der Praxis liegt die größere Last jedoch beim Premierminister und der Partei, die über die parlamentarische Mehrheit verfügt. Daher trägt Kurti die Hauptverantwortung dafür, einen Namen zu suchen, der eine breitere Unterstützung im Parlament gewinnen kann. Das bedeutet aber nicht, dass dieser Name unbedingt Vjosa Osmani sein muss.
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Die entscheidende Frage lautet anders: Ist Osmani eine konsensfähige Figur? Betrachtet man das politische Klima im Land, scheint die Antwort kompliziert. Die Opposition hat die Präsidentschaft häufig wegen ihrer Nähe zur Regierung und der mangelnden institutionellen Distanz zur Exekutive kritisiert.
Andererseits argumentieren Osmanis Unterstützer, sie sei eine aktive Präsidentin in der Außenpolitik und bei der Verteidigung der Interessen Kosovos gewesen. Beides kann gleichzeitig zutreffen. Doch die Frage einer zweiten Amtszeit betrifft nicht nur die Leistung. Es geht um politisches Vertrauen. Wenn ein großer Teil des politischen Spektrums den Präsidenten nicht als gemeinsame Figur betrachtet, kann kaum von Konsens die Rede sein.
Und hier stellt sich ein weiteres interessantes politisches Dilemma. Während des größten Teils ihrer Amtszeit als Präsidentin war Osmani nicht kritisch gegenüber Kurtis Regierung. Im Gegenteil: Sie stellte sich oft politisch an seine Seite. Das ist nicht zwangsläufig ein Problem, wenn beide Institutionen dieselbe Vision für das Land teilen. Das Problem zeigt sich jedoch, wenn sich das Verhältnis plötzlich ändert.
Sobald in der politischen Szene die Möglichkeit erwähnt wird, dass Kurti sie nicht für eine zweite Amtszeit unterstützen könnte, ändert sich die Rhetorik und die Kritik an der Regierung wird schärfer. Das macht die Debatte noch komplizierter, denn es entsteht der Eindruck, dass es bei der Auseinandersetzung nicht nur um politische Grundsätze, sondern auch um Kalkulationen für die nächste Amtszeit geht.
In der Politik sind Kalkulationen natürlich unvermeidlich. Für eine Präsidentin, die über den Parteiinteressen stehen sollte, ist dies jedoch ein gefährliches Terrain. Wenn die Kritik an der Regierung erst dann kommt, wenn die politische Unterstützung für eine zweite Amtszeit gefährdet ist, kann sie eher wie Taktik als wie ein Grundsatz wirken. Und das schadet der Institution der Präsidentschaft selbst.
Kosovo hat mehr als genug Krisen im Zusammenhang mit der Wahl von Präsidenten erlebt. Das Verfassungsgericht hat Wahlverfahren aufgehoben, das Parlament hat es nicht geschafft, ein Quorum zu erreichen, und das Land stand wegen dieser Frage vorgezogenen Wahlen gegenüber. Daher sollte die Wahl des Präsidenten kein Kampf zwischen zwei Einzelpersonen oder zwei politischen Lagern sein, sondern ein Moment der Besinnung darauf, welche Art von Persönlichkeit das Land braucht.
Braucht Kosovo eine Präsidentin, die ihre Amtszeit fortsetzt? Braucht es eine neue Persönlichkeit, die Brücken zwischen den Parteien bauen kann? Oder einen Kandidaten, der in einer international angespannten Zeit politische Stabilität gewährleisten kann? Das sind die wirklichen Fragen. Die Debatte über politische Schulden ist eher Rhetorik als Realität. Letztlich schuldet in einer Demokratie niemand jemandem eine Amtszeit.
Amtszeiten werden entweder bei Wahlen oder mit Stimmen im Parlament gewonnen.
Wenn Vjosa Osmani eine zweite Amtszeit möchte, muss sie eine Mehrheit der Abgeordneten davon überzeugen, dass sie die geeignetste Person für dieses Amt ist. Wenn Albin Kurti der Ansicht ist, dass ein anderer Name stärker einigend wirken könnte, hat er das politische Recht, diesen vorzuschlagen. Und wenn die Opposition einen konsensfähigen Präsidenten will, muss sie bereit sein, zur Suche nach einer solchen Persönlichkeit beizutragen.
Denn letztlich lautet die Frage nicht, wer Vjosa Osmani etwas schuldet. Die Frage ist viel einfacher: War sie die Präsidentin aller oder nur die eines politischen Lagers?















