Frankreich will soziale Netzwerke für unter 15-Jährige verbieten, Abgeordnete suchen Kompromiss
Die französischen Abgeordneten bemühen sich um eine Einigung über den Gesetzentwurf, der die Nutzung sozialer Netzwerke durch Kinder unter 15 Jahren verbietet und zum Beginn des neuen Schuljahres im September in Kraft treten soll. Ein gemeinsamer Ausschuss aus Abgeordneten und Senatoren wurde damit beauftragt, die Fassungen […]
Die französischen Abgeordneten bemühen sich um eine Einigung über den Gesetzentwurf, der die Nutzung sozialer Netzwerke durch Kinder unter 15 Jahren verbietet und zum Beginn des neuen Schuljahres im September in Kraft treten soll.
Ein gemeinsamer Ausschuss aus Abgeordneten und Senatoren wurde damit beauftragt, die unterschiedlichen Fassungen des Gesetzentwurfs aufeinander abzustimmen. Wegen der Sommerpause des Parlaments ist die Frist knapp.
Die Initiative wird von Präsident Emmanuel Macron nachdrücklich unterstützt. Er betrachtet sie als eine der wichtigsten Reformen zum Schutz von Kindern im digitalen Raum vor dem Ende seiner Amtszeit.
Die größte Meinungsverschiedenheit zwischen den beiden Parlamentskammern betrifft den Geltungsbereich des Verbots. Die Nationalversammlung fordert, dass die Maßnahme für alle Plattformen sozialer Netzwerke gilt, während der Senat eine „schwarze Liste“ vorschlägt, die nur bestimmte Plattformen umfassen würde.
Der Gesetzentwurf sieht Ausnahmen für Online-Enzyklopädien, Bildungs- und Wissenschaftsplattformen sowie Websites zur Entwicklung und Verbreitung von Open-Source-Software vor. Außerdem umfasst er ein Verbot der Nutzung von Mobiltelefonen an weiterführenden Schulen.
Die Europäische Kommission hat jedoch Änderungen am Entwurf gefordert. Sie ist der Ansicht, dass einige Bestimmungen nicht vollständig mit dem Europäischen Gesetz über digitale Dienste (DSA) vereinbar sind, obwohl sie das Ziel unterstützt, Minderjährige besser zu schützen.
Der französische Senat argumentiert seinerseits, Brüssel habe die Idee einer „schwarzen Liste“ nicht beanstandet, sondern lediglich die Befugnisse, die der Gesetzentwurf der französischen Regulierungsbehörde für audiovisuelle und digitale Kommunikation einräumt.
Kommt ein Kompromiss zustande, soll der Gesetzentwurf noch in dieser Woche in beiden Parlamentskammern endgültig zur Abstimmung gestellt werden. Aufgrund der nach EU-Recht vorgeschriebenen Mitteilungsverfahren kann das Gesetz jedoch nicht vor dem 10. August in Kraft treten.















