Imer Mushkolaj

Die Fälle von Festnahmen, Anklagen und Verurteilungen von Personen, die der Zusammenarbeit mit den serbischen Nachrichtendiensten verdächtigt werden, sollten Institutionen und Gesellschaft dazu veranlassen, ernsthaft nicht nur über die Personen nachzudenken, die als Spione enttarnt wurden, sondern vor allem über das System, das es einigen von ihnen ermöglicht hat, jahrelang unbehelligt zu leben, Zugang zu Institutionen, Medien und dem öffentlichen Leben zu haben und in bestimmten Fällen sogar zu staatlichen Strukturen. Das ist das größte Paradoxon.

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Ein junger Staat, der den Krieg und anschließend das unmittelbare Eingreifen Serbiens erlebt hat, kann die Spionageabwehr nicht als zweitrangige Angelegenheit behandeln. Im Gegenteil. Für Kosovo ist die Spionageabwehr Teil des Überlebens des Staates. Gelingt es einer Person mit Verbindungen zu einem ausländischen Dienst, in eine Institution einzudringen, ein Kontaktnetz aufzubauen, Vertrauen zu gewinnen und Informationen zu erhalten, bemisst sich der Schaden nicht allein an den Informationen, die sie weitergegeben haben könnte. Der Schaden ist viel größer: Es wird ein Fenster geschaffen, durch das ein anderer Staat von innen sehen kann, wie Kosovo funktioniert. Serbien hat ein großes Interesse daran.

Belgrad hat nicht von seinem Ziel abgelassen, Kosovo politisch und sicherheitspolitisch unter Druck zu halten. Aus diesem Grund kann die Tätigkeit der serbischen Nachrichtendienststrukturen nicht nur durch das klassische Modell der Spionage betrachtet werden. Heute können Informationen für politische Einflussnahme, Erpressung, Propaganda, Destabilisierung, die Manipulation der öffentlichen Meinung oder zur Ermittlung der Schwachstellen von Institutionen genutzt werden.

Der jüngste Fall der Anklage gegen Fatmir Sheholli, dem die Sonderstaatsanwaltschaft von Kosovo Spionage und Erpressung vorwirft und von dem sie behauptet, er sei vom serbischen BIA angeworben worden, ist nur ein Beispiel dafür, wie komplex dieses Thema sein kann. In diesem Fall lautet die wichtigste Frage: Wie ist es möglich, dass Menschen, die verdächtigt werden, Verbindungen zu ausländischen Diensten zu haben, so lange tätig sein konnten? Noch ernster wird diese Frage, wenn man bedenkt, dass es Fälle gab, in denen Personen, die der Zusammenarbeit mit Serbien verdächtigt wurden, Teil von Institutionen waren oder Zugang zu Kreisen hatten, in denen Informationen von Bedeutung sind. So wurde beispielsweise ein ehemaliger Beamter der Polizei von Kosovo wegen Spionage verurteilt. Das zeigt, dass das Problem nicht nur darin besteht, wie viele Agenten möglicherweise enttarnt wurden. Das Problem ist, wie viele möglicherweise nicht enttarnt wurden.

Niemand kann heute wissen, wie viele weitere Personen möglicherweise geheime Verbindungen zu ausländischen Diensten haben. Jede Zahl wäre Spekulation, daher muss zwischen berechtigter Wachsamkeit und Paranoia unterschieden werden.

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Kosovo braucht keine Gesellschaft, in der jeder als Spion verdächtigt wird, sondern Institutionen, die Spione anhand von Beweisen identifizieren können. Dafür müssen der Nachrichtendienst von Kosovo, die Polizei, die Sonderstaatsanwaltschaft und andere Sicherheitsinstitutionen gestärkt werden. Es bedarf einer deutlich gründlicheren Überprüfung von Personen, die in sensiblen Positionen arbeiten. Es bedarf einer fortlaufenden Kontrolle des Zugangs zu geheimen Informationen und nicht nur einer formalen Überprüfung bei der Einstellung. Aber es bedarf auch noch etwas anderem: Professionalität.

Spionageabwehr darf keine politische Waffe sein. Wenn jeder politische Gegner, kritische Journalist, Aktivist oder Bürger mit einer abweichenden Meinung als „Agent Serbiens“ etikettiert werden kann, wird der Kampf gegen die Spionage zu einem Mittel, um die Gesellschaft einzuschüchtern. Das würde Kosovo ebenso sehr schaden wie die Spionage selbst.

Die Institutionen müssen mit Beweisen arbeiten, nicht mit Vermutungen. Mit Ermittlungen, nicht mit Rache. Mit Professionalität, nicht mit Propaganda. Gleichzeitig muss der Zugang von Menschen zu den sensibelsten staatlichen Institutionen ernsthaft überprüft werden. Wer hat Zugang zu klassifizierten Informationen? Wer kann sie erhalten? Wer kann sie kopieren? Wer kann sie nach außen weitergeben? Wer kontrolliert, ob jemand seine Position nutzt, um Kommunikationskanäle zu einem ausländischen Dienst aufzubauen?

Das sind keine Fragen, die ein paranoider Staat stellt. Es sind Fragen, die ein normaler Staat stellt. Denn ein Staat ist nicht nur dann stark, wenn er einen Agenten verhaftet. Er ist stark, wenn er ihn entdeckt, bevor er Schaden anrichtet.

Deshalb sollten die jüngsten Festnahmen und Anklagen den Institutionen von Kosovo als Warnsignal dienen und nicht als Anlass, alle, die anders denken, zu Feinden zu erklären.

Serbien versucht, Kosovo durch Politik, Diplomatie, Propaganda oder seine Sicherheitsstrukturen zu schaden. Doch Kosovos größte Schwäche wäre es, wenn diese Bemühungen in der Gesellschaft Menschen fänden, die bereit wären, ihnen zu dienen.

Wie viele weitere Spione hat Serbien in Kosovo? In den Institutionen. In der Politik. In der Wirtschaft. In den Medien. In der Gesellschaft. Es könnten viele sein. Es könnten wenige sein. In einigen dieser Bereiche könnte es auch keinen einzigen geben. Doch ein ernsthafter Staat wartet nicht ab, bis er davon erfährt, nachdem der Schaden eingetreten ist. Ein ernsthafter Staat baut Mechanismen auf, um die Gefahr zu erkennen, bevor sie zur Katastrophe wird. Kosovo hat den Krieg gewonnen, seine Unabhängigkeit erklärt und Institutionen aufgebaut. Doch ein Staat wird nicht nur an der Grenze verteidigt.Vielleicht ist dies der Kampf, dessen Bedeutung Kosovo noch immer nicht ausreichend erkannt hat.