Serbien ist in „potenziell problematische und explosive Angelegenheiten“ verwickelt, sagte Marco Rubio, der US-Außenminister, als er am 23. September in New York vor seiner Abreise von der Generalversammlung der Vereinten Nationen Fragen von Journalisten beantwortete.

„Es ist klar, dass Serbien in bestimmte Angelegenheiten verwickelt ist, die potenziell problematisch und explosiv sind und internationale Aufmerksamkeit auf sich ziehen“, betonte Rubio, ohne näher zu erläutern, um welche Angelegenheiten es sich handelte.

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Er fügte hinzu, dass Washington im Hinblick auf die Beziehungen der USA zu Serbien eine strategische Partnerschaft mit dem Land unterhalte, die es vertiefen wolle.

„Wir wollen dies tun und gleichzeitig mögliche Probleme angehen, die auftreten könnten und von denen ich weiß, dass sie auch für sie selbst von großer Bedeutung sind“, sagte Rubio.

Er sagte außerdem, dass Serbien bereits von Vertretern des US-Außenministeriums und anderer Regierungsbehörden besucht worden sei.

„Ich hoffe, dass auch ich die Gelegenheit haben werde, das Land zu besuchen“, sagte Rubio.
Im Juli unterzeichneten die Vereinigten Staaten und Serbien im Rahmen des in Washington geführten strategischen Dialogs ein Memorandum of Understanding über Energieinfrastruktur und regionale Energiesicherheit.

Das Treffen zwischen US-amerikanischen und serbischen Vertretern wurde damals von Rubio selbst eröffnet.

Im August brachten republikanische und demokratische Mitglieder des US-Repräsentantenhauses einen Gesetzentwurf ein, der die USA auffordert, wegen des „schwerwiegenden Rückschritts“ bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Land sowie der Zusammenarbeit mit Russland, China und Iran Maßnahmen gegen Serbien zu ergreifen.

Dem Gesetzentwurf zufolge hat Serbien im Bereich der Demokratie einen schwerwiegenden Rückschritt verzeichnet, der sich im Menschenrechtsbericht für 2024 und im Bericht des Europäischen Parlaments über Serbien für 2025 widerspiegelt. Darin werden erhebliche Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit, der Unabhängigkeit der Justiz, der Pressefreiheit und der Korruption angeführt.

Obwohl Serbien Beitrittskandidat der Europäischen Union ist, hat es seit fast fünf Jahren kein neues Verhandlungskapitel eröffnet, unter anderem wegen unzureichender Fortschritte im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, aber auch wegen der mangelnden Übereinstimmung seiner Außenpolitik mit derjenigen der EU.

Zwei Monate nach der Eröffnung des letzten Kapitels begann Russland seine umfassende Invasion der Ukraine, während Serbien seine Außenpolitik nicht an die der Europäischen Union anpasste und keine Sanktionen gegen Russland verhängte.
Dies war damals der Hauptgrund für den Stillstand der Beitrittsverhandlungen, während sich die Lage im Bereich der Rechtsstaatlichkeit inzwischen verschlechtert hat.

Kürzlich schlug auch der US-Kongressabgeordnete Joe Wilson vor, die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE von Serbien nach South Carolina zu verlegen. Als Hauptgrund für diesen Vorschlag nannte er den „übermäßigen Einfluss“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Serbien.

Die offizielle Führung in Belgrad hat in den vergangenen Jahren auch freundschaftliche Beziehungen zum Iran gepflegt, obwohl dieser Staat wegen seiner nuklearen Aktivitäten und Menschenrechtsverletzungen internationalen Sanktionen unterliegt.

Der serbische Minister für Information und Telekommunikation, Boris Bratina, gehörte zu den wenigen europäischen Vertretern beim Begräbnis des Obersten Führers des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, im Juli./REL